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Drachenwut's PolitikblogFreies Konsensfindungs-Forum"Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Thomas J. Dunning (1799 - 1873) |
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Die Wirtschaft neu denken
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Ende, Wende oder Wende am Ende, das sind die Alternativen, vor denen wir heute als Menschheit, aber auch als Einzelne stehen. Ob es uns gelingt, das Sinken des leckgeschlagenen Weltwirtschaftsdampfers noch zu verhindern oder uns wenigstens rechtzeitig an neue Ufer zu retten, hängt von uns ab. Rund 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Osteuropa muss man wahrlich kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass Gleiches bald schon auch dem Kapitalismus bevorsteht. Immer verzweifelter und hektischer werden die Rettungsversuche der Regierungen, mit denen sie die Finanzmärkte, Banken, Grosskonzerne und inzwischen ganze Staaten vor dem Kollaps, respektive Bankrott bewahren wollen. Sie pumpen auf Kosten der Steuerzahler und zulasten des kleinen Mannes Unsummen an Geld und Garantieversprechen in ein System, in welchem sie die grenzenlose Spekulation und die Gier der Banken und Topmanager damit aber nur noch weiter anheizen. Die verfahrene Situation gerät so immer weiter aus dem Ruder und ausser Kontrolle, und die Staatsverschuldung steigt in stets gigantischere Höhen. Gleichzeitig zeigt uns die Natur immer unerbittlicher die natürlichen Grenzen unserer auf unendliches Wachstum ausgerichteten Konsum- und Verschleissgesellschaft auf. Dass sich dabei ausgerechnet vor den Küsten der USA aus den Bohrleitungen einer explodierten Ölplattform diesen Sommer während Wochen Unmengen von Öl in den Golf von Mexiko ergossen, war ein Menetekel, das sich kein Dramaturg besser hätte ausdenken können. Und auch die Vulkanaschewolke über Europa konnte als eindrückliches Mahnmal der Natur gegen den modernen Mobilitätswahn verstanden werden. "Die Geister, die ich rief...." Wir alle wissen, dass wir den Verbrauch an Öl und anderen fossilen Brennstoffen ¬ geschweige denn denjenigen an Atomenergie ¬ nicht mehr weiter steigern, sondern vielmehr drosseln sollten. Wir sind jedoch als Einzelne und als Gesellschaft kaum in der Lage und willens, daraus die dringend nötigen Konsequenzen zu ziehen. Auch diesbezüglich befinden wir uns mit unserem heutigen Wirtschaftssystem auf einem Kollisionskurs, der nur in einer Katastrophe respektive einem gigantischen Zusammenbruch enden kann. Man muss kein Klimaforscher, kein Meeresbiologe, kein Agrarfachmann und kein Ökologe sein, um zu wissen, dass dieser Zusammenbruch ständig näher rückt. Wir gleichen heute immer mehr Goethes Zauberlehrling, der die Geister, die er gerufen hat, nicht mehr los wird. Er hat sie mit der Zauberformel, die er seinem Meister abgelauscht hat, ins Leben gerufen und weiss nun nicht, wie er sie wieder stoppen kann. Sie tragen immer noch mehr Wasser ¬ sprich: Wohlstandsgüter ¬ herbei, überschwemmen damit das gesamte Haus, das heisst unseren Lebensraum, und machen es allmählich unbewohnbar. Eigentlich können wir unser existenzielles Problem nur lösen, wenn wir die Formel finden, wie wir den Wasserträgern Einhalt gebieten können. Und das wäre eigentlich gar nicht so schwierig. Eigennutz, Habgier und Machtstreben als verhängnisvolle Triade Es wird immer offensichtlicher: Auf Eigennutz, Habgier und Machtstreben lässt sich kein funktionsfähiges gesellschaftliches System aufbauen. Genau das aber haben wir seit Adam Smith getan, und der Neoliberalismus hat das Ganze noch auf die Spitze getrieben. Wenn jeder nur für sich selber schaut und schauen soll, und wenn der Stärkste der Beste ist, dann kann das im Ergebnis nur verkehrt herauskommen. Es ist zwar richtig: Der Wohlstand wird so zunehmen, scheinbar ohne Ende, aber zu einem immer höheren Preis und verbunden mit wachsenden Ungleichgewichten und Spannungen. Zum finanziellen und zum ökologischen Pulverfass kommt dann auch noch die soziale Zeitbombe hinzu. Wenn wir das ¬ hoffentlich noch rechtzeitig ¬ ändern wollen, dann müssen wir uns vorerst überlegen, was seinerzeit schief gelaufen ist. In seiner Aversion gegen religiöse Moralvorschriften "weinerlicher" Theologen stellte der Urvater der modernen Ökonomie, Adam Smith, vor mehr als zweihundert Jahren den Eigennutz über die Nächstenliebe und als Antriebskraft ins Zentrum des Wirtschaftens. Zudem kombinierte er ihn mit Habgier und Machtstreben, in der Meinung, auch diese menschlichen Triebe seien gottgewollt und hätten in der Wirtschaft ihren natürlichen Platz. Statt Habgier das menschliche Mass Damit sprach er die Zauberformel für eine gigantische Fehlentwicklung, die im Zuge der industriellen Revolution schon wenige Jahrzehnte danach, während der Zeit des Manchester-Liberalismus, ihr hässliches Gesicht zeigte. Durch soziale und viel später auch durch ökologisch motivierte Regelnetze wurde es in der Folge zwar verschleiert. Nachdem der Neoliberalismus ¬ nach dem vermeintlichen Sieg über den Kommunismus und im Kampf gegen den heraufbeschworenen Terrorismus ¬ den sozialen und ökologischen Schleier massiv durchlöchert hatte, kam die Fratze des Kapitalismus jedoch in den vergangenen Jahren wieder klar zum Vorschein. Jetzt sind wir herausgefordert, der Tatsache ins Auge zu sehen, dass wir ein Wirtschaftssystem geschaffen und gefördert haben, bei dem bezogen auf den Eigennutz und die Gier "hässlich nützlich und schön unnütz ist", wie das der berühmte Ökonom John Maynard Keynes einst ausgedrückt hat. Das zu ändern und den Wasserträgern Einhalt zu gebieten, ist eigentlich ganz einfach: Wir müssen anstelle des Eigennutzes die Eigeninitiative, anstelle der Habgier das menschliche Mass und anstelle des Machtstrebens die Nächstenliebe ins Zentrum unseres Wirtschaftens stellen.
Geld aus dem Nichts schöpfen Wie aber soll das gehen? Der zentrale Hebel hierfür ist das Geld. Zum ersten ist es Hauptziel des Eigennutzes, zum zweiten Objekt der Begierde respektive der Gier und zum dritten Mittel der Macht. Der radikalste Schritt, nämlich das Geld abzuschaffen, hat zwar wenig Sinn, denn es erfüllt seit Jahrtausenden nützliche Funktionen in der Gesellschaft, allen voran beim Tausch von Waren und Dienstleistungen, aber auch als Wertaufbewahrungs- und Investitionsmittel. In immer grösserem ¬ und höchst problematischem ¬ Ausmass dient es darüber hinaus der Spekulation. Dabei hat es sich zusehends "entstofflicht": Nur noch ein kleiner Teil des Geldes, nämlich etwa 5 Prozent, ist als Münzen und Noten im Umlauf, der überwiegende Teil ist Buch- oder Giralgeld, das nur noch als Zahlen auf Computern existiert. Änderungen beim Geld ins Auge zu fassen, beginnt bei der Geldschöpfung, bei der Art und Weise, wie Geld in die Welt und in Umlauf gesetzt wird. Geld entsteht gleichsam aus dem Nichts ¬ physisches Geld, indem es als Münzen geprägt oder als Noten gedruckt wird. Dazu hat die National- respektive Zentralbank das alleinige Recht. Buch- oder Giralgeld kann demgegenüber heute auch von den Banken geschöpft werden, indem sie Kredite verleihen und zwar zum grossen Teil mit Geld, das sie gar nicht haben, sondern das sie lediglich auf dem Computer dem Kreditnehmer als sogenanntes Sichtguthaben gutschreiben. Was Bürgerinnen und Bürger im Normalfall nicht wissen, Banken können heute also ¬ und seit der Aufhebung des Goldstandards erst recht ¬ Geld aus dem Nichts schöpfen und sogar noch gegen Zinsen verleihen. Damit im Zusammenhang verwalten sie immer grössere Vermögen und verdienen auch damit viel Geld. Sie sitzen also gleichsam an der Quelle des Mammons und tun sich nach Kräften selber daran gütlich. Und falls sie nicht genug kriegen und sich verspekulieren, dann sind ¬ wie die jüngere Vergangenheit gezeigt hat ¬ vor allem die Mächtigsten unter ihnen zu gross, um fallen gelassen werden zu können. 100-Prozent-Geld Ändern lässt sich dies, indem den Banken schrittweise die Möglichkeit entzogen wird, eigenes Geld zu schöpfen. Ziel muss das 100-Prozent-Geld sein, welches der Ökonom Irving Fisher schon in den dreissiger Jahren des vorigen Jahrhunderts gefordert hat. Banken werden verpflichtet, das von ihnen ausgeliehene Geld zu 100 Prozent durch Zentralbankgeld zu decken, das heisst nicht mehr Geld auszuleihen, als sie in Form von Einlagen erhalten haben. Das kann schrittweise erfolgen und so, dass der vorgeschriebene Prozentsatz umso höher ist, je grösser eine Bank ist. Grosse Banken erhalten auf diese Weise einen starken Anreiz, sich zu verkleinern. Schliesslich obliegt die Geldschöpfung ¬ abgesehen von zinslosem Regionalgeld, das auch durch lokale Kommunen und private Gruppierungen in Form von Tauschgeld geschaffen werden kann ¬ allein der Zentralbank. Wichtig ist zudem, dass letztere nicht wie in den USA im Besitz der Banken, sondern eine unabhängige Institution ist. Die Geldschöpfung hat nun keine ausufernde Eigendynamik mehr, wie das heute noch der Fall ist, sondern kann und soll nach klaren Kriterien erfolgen: Sie muss inflations- und deflationsneutral sein und eine spekulative Ausdehnung der Geldmenge verunmöglichen. Zudem darf sie wirtschaftliches Wachstum höchstens soweit fördern, als dieses nicht mit einem zusätzlichen Verbrauch an nicht erneuerbaren Ressourcen einhergeht. Zinsloses Geld Hinsichtlich der Art und Weise, wie neu geschöpftes Zentralbankgeld ¬ sowohl als Noten- als auch als Giralgeld ¬ in Umlauf gebracht wird, bestehen verschiedene Möglichkeiten: Es kann dem Staat zur Verfügung gestellt oder zum Beispiel in Form eines Bürgergeldes direkt an alle Einwohnerinnen und Einwohner verteilt werden. Ein Teil könnte auch zur Deckung von Regionalgeld, das nur für lokal produzierte Güter und Dienstleistungen verwendet werden kann, an die Gemeinden abgegeben werden, ein weiterer Teil über Entwicklungsorganisationen oder Organisationen für Mikrokredite an die Bevölkerung von wirtschaftlich noch wenig entwickelten Partnerstaaten. Jedenfalls wird das neugeschöpfte Geld von der Zentralbank zinslos weitergegeben. Das entlastet zum einen den Staat von Zinszahlungen, senkt darüber hinaus das allgemeine Zinsniveau und verringert die damit verbundene Wachstumsdynamik und Umverteilung. Um den Wachstumsdrang der heutigen Wirtschaft zusätzlich zu bremsen und um zu verhindern, dass die spekulative Geldvermehrung aufgrund niedriger Zinsen nun erst recht über Aktien geschieht, gilt es des Weiteren, die Attraktivität von Aktiengesellschaften einzudämmen. Das Aktienrecht ist dahingehend anzupassen, dass die Geltungsdauer von Inhaberaktien begrenzt und die Unternehmen verpflichtet werden, den ursprünglichen Kapitaleinsatz nach Ablauf der Geltungsdauer zurückzuzahlen. Auch sollen die Aktionäre das Recht und die Pflicht erhalten, die Entschädigung des Verwaltungsrats und die Entlöhnung des Managements festzulegen und auf ein Mass zu beschränken, das von den Löhnen der übrigen Mitarbeiter abhängig gemacht wird ¬ mit dem Ziel, die Lohnspanne sukzessive zu verkleinern. Bandbreiten-Masswirtschaft Überhaupt besteht der wohl wichtigste Schritt, um Eigennutz in Eigeninitiative umzuwandeln, Habgier durch das menschliche Mass und Machtstreben durch Nächstenliebe zu ersetzen, in der folgenden, auf demokratischem Weg zu beschliessenden geänderten Rahmenbedingung unseres Wirtschaftens: Das, was jede Bürgerin und jeder Bürger pro Jahr an Geld und Geldwerten verdienen kann, wird auf eine vorgegebene Bandbreite beschränkt. Diese Bandbreite ist zum einen nach unten definiert durch ein garantiertes Grundeinkommen, das zweckmässigerweise als negative Einkommenssteuer ausgestaltet wird und zusätzlich zum Bürgergeld jenen zusteht, die kein oder nur wenig Einkommen erzielen. Zum anderen besteht die Obergrenze der Bandbreite im steuerbaren Maximaleinkommen, welches zum Beispiel nicht mehr als das Siebenfache des Grundeinkommens betragen kann. Was darüber hinausgeht, können die Betreffenden an gemeinnützige Organisationen verschenken, oder es fällt als zusätzliche Einkommenssteuer an die Allgemeinheit. Für Kapitaleinkommen als "arbeitslose Einkommen" besteht im Übrigen eine separate Obergrenze, die das Anderthalbfache des garantierten Grundeinkommens beträgt. Zudem werden Vermögen neu progressiv und ohne Obergrenze der Progression besteuert, mit dem Ziel, den Besitz Bürgergeld und Grundeinkommen Bürgergeld, so wie es hier in die Diskussion eingebracht wird, hat zum Zweck, die gesamte Bevölkerung am wirtschaftlichen Gedeihen der Gesellschaft direkt zu beteiligen. Es steht allen Mitgliedern der Gesellschaft bedingungslos zu, schwankt aber je nach dem, ob und in welchem Umfang die Zentralbank beschliesst, die Geldmenge auszudehnen. Das Grundeinkommen dient demgegenüber der Existenzsicherung, dem Abbau von Existenzängsten und der Förderung der individuellen Kreativität. Es steht all jenen zu, die aus verschiedenen Gründen ¬ Alter, Krankheit, Invalidität, Mutter- und Vaterschaft, Erwerbslosigkeit, etc. ¬ kein oder nur wenig Erwerbseinkommen erzielen und beinhaltet in Form der negativen Einkommensteuer den Anreiz, auf dem Arbeitsmarkt Geld hinzuzuverdienen. Es tritt schrittweise an die Stelle bisheriger staatlicher Renten und ist für erwerbsfähige Erwachsene im Erwerbsalter mit der Verpflichtung verbunden, einen ¬ zeitlich beschränkten ¬ Dienst an der Allgemeinheit zu erbringen, entweder im privaten Rahmen (vor allem Betreuung und Erziehung von Kindern) oder auf sozialen, ökologischen und friedenssichernden Tätigkeitsfeldern. Umschichtung der Werte Diese einfachen Vorgaben einer Bandbreiten-Masswirtschaft machen es unattraktiv, hohe Einkommen zu erzielen und grosse Vermögen zu horten. Innerhalb der Bandbreiten wird Leistung zwar immer noch auch finanziell unterschiedlich entschädigt, aber im Rahmen eines sozialverträglichen Masses. Es ist nun nicht mehr in erster Linie das Geld, das zu einer Leistung motiviert, sondern die Freude an einer Arbeit und am kreativen Tätigsein. Ein Zuviel auf Kosten der anderen ist nicht mehr möglich. Zudem werden positionale Luxusgüter, das heisst Waren und Dienstleistungen, mit deren Besitz und Inanspruchnahme sich Einzelne gegenüber anderen profilieren wollen, an Bedeutung verlieren. Nicht zuletzt aber wirken Obergrenzen auf Einkommen und Gewinnen sowie eine progressive Besteuerung der Vermögen auch der Konzentration von privater und wirtschaftlicher Macht entgegen. Die Wirtschaft wird auf der Basis von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wieder dezentral und regional ausgerichtet. Grossunternehmen, soweit sie ¬ beispielsweise beim öffentlichen Dienst oder für hochkomplexe Produkte ¬ weiterhin notwendig und sinnvoll sind, sind halböffentlich. Es ist dabei Aufgabe des Staates, wirtschaftlichen Machtmissbrauch zu verhindern. Insbesondere nehmen er, respektive die Öffentlichkeit, in geeigneter Weise Einfluss auf grundlegende Strategieentscheidungen mit ihren möglichen Zukunftsfolgen für die Gesellschaft. Über das Mass zur Lebensfülle Die ausschliessliche Geldschöpfung durch die Zentralbank, die Beschränkung der Einkommen und Gewinne auf vorgegebene Bandbreiten, das garantierte Grundeinkommen und die progressive Besteuerung der Vermögen sind zentrale Eckpunkte für eine neue Art von Marktwirtschaft ¬ für eine Masswirtschaft, die auf Eigeninitiative und sozialem Ausgleich basiert und nicht mehr selbstwuchernd, sondern selbstorganisiert ist. Sie ist weitgehend befreit vom Zwang, immer weiter wachsen zu müssen, und die Produkte, die sie hervorbringt, kommen gleichmässiger allen Mitgliedern der Gesellschaft zugute. Zudem sind sie nun nicht mehr Selbstzweck, sondern ermöglichen wieder Raum für Lebensinhalte, die das Materielle übersteigen und sich am individuellen Lebenssinn orientieren. Mit der bewussten Förderung von Regionalwährungen ¬ auch indem ein Teil der lokalen Steuern damit bezahlt werden kann ¬ lassen sich darüber hinaus die lokalen Wirtschaftskreisläufe zusätzlich stärken. Selbstverständlich ist auch, dass eine Masswirtschaft der Lebensfülle wieder Rücksicht auf die Bedürfnisse der Natur nimmt, unter anderem durch Nutzungsbeschränkungen und durch hohe Lenkungsabgaben auf nicht erneuerbare Ressourcen. Der Gier bewusst Grenzen setzen "Das klingt ja alles schön und gut", werden Sie sich vielleicht sagen, "aber werden so die heutigen wirtschaftlichen Zwänge nicht durch neue ersetzt, und werden nicht viele versuchen, sie zu umgehen?" Die Antwort auf diese naheliegende Frage hat verschiedene Facetten: Damit die Obergrenzen auf Einkommen und Gewinne nicht als Zwang, sondern als notwendige Voraussetzung für eine gerechtere und nicht mehr unter einem Wachstumszwang stehende Wirtschaft und Gesellschaft gesehen werden, ist es wichtig, dass eine Mehrheit der Bevölkerung sie in einem demokratischen Verfahren beschliesst. Nur so ist es möglich, dass diese zentrale Veränderung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einhergeht mit einem unabdingbaren individuellen und kulturellen Bewusstseinswandel. Dieser setzt im Übrigen bereits ein, wenn die Vision einer Masswirtschaft der Lebensfülle als zukunftsfähige, lebensdienliche Alternative zu Kapitalismus und Kommunismus vorerst breiter diskutiert wird, ohne schon Realität zu sein. Diese Diskussion wird mehr und mehr Menschen bewusst machen, dass wir die verhängnisvolle Triade von Eigennutz, Habgier und Machtstreben nur dann durch das Dreigestirn Eigeninitiative, menschliches Mass und Nächstenliebe ablösen können, wenn wir der Gier bewusst Grenzen setzen. Viele werden von sich aus einsehen, dass sie viel zufriedener sind, wenn sie im materiellen Sinn nicht nach immer noch mehr streben und einen allfälligen Überschuss an andere weitergeben. Anderen wird es durch die Obergrenzen schwieriger gemacht, ihre krankhafte Gier weiterhin auf Kosten anderer auszuleben. Abzug von Schmarotzern Was aber, wenn sie als Einzelne oder als Grossunternehmen beschliessen, sich diesen Obergrenzen verbunden mit einer progressiven Besteuerung der Vermögen nicht zu unterziehen, und das betreffende Land oder die betreffende Staatengemeinschaft verlassen. Ist dann das Experiment einer Masswirtschaft der Lebensfülle nicht zum Scheitern verurteilt? Im Gegenteil, dies ist mit eine Voraussetzung für sein Gelingen. Denn nun sind wir Schmarotzer los, die sich auf Kosten anderer bereichert und der Gesellschaft ihre Interessen aufgezwungen haben. Wir müssen lediglich wagen, die Dinge anders zu denken und zu sehen, als wir es heute noch gewohnt sind. Doch wird eine Mehrheit der Bevölkerung dazu willens und imstande sein? Vorerst wahrscheinlich nicht, lautet die nüchterne Antwort, denn die Macht des Geldes sowie die Sattheit, Trägheit und Angst der Massen sind wohl zu gross. Ausserdem ist aus der Chaostheorie bekannt, dass sich ein System nur dann durch kleine Impulse ändern lässt, wenn es sich in einer instabilen Phase befindet. Not als segensreicher Impuls Genau das aber wird schon bald noch sehr viel ausgeprägter der Fall sein als heute. Und gerade dann ist es wichtig, dass Menschen Alternativen zum jetzigen System kennen und vielleicht auch im Kleinen schon ausprobiert haben. Eine andere Form des Wirtschaftens jenseits von Kapitalismus und Kommunismus ist möglich. Wenn diese Erkenntnis sich genügend durchsetzt, wird eine Masswirtschaft der Lebensfülle genau dann Wirklichkeit werden, wenn die Not am grössten ist. Dann ¬ und da und dort vielleicht schon früher ¬ werden die Menschen sich und der Art und Weise ihres Wirtschaftens neue Regeln geben, Regeln, die allen eine befriedigende Tätigkeit und eine menschenwürdige Existenz ermöglichen, gerade weil sie gelernt haben, nicht auf Kosten der anderen nach immer noch mehr zu streben, sondern sich mit jenem Mass an materiellen Gütern zu bescheiden, das sie für ihr Leben wirklich brauchen und das ihnen Raum lässt für die Befriedung auch der höheren Bedürfnisebenen. zum Kommentarteil |
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