"Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden;
20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle
menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen,
das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.
Thomas J. Dunning (1799 - 1873) London 1860
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Werden die etablierten Volkszertretter das Volk zu respektieren lernen
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oder müssen diese erst völlig abgeschafft werden.?
Beppe Grillo und das Programm der 5 Sterne Bewegung in Italien
Lange galt Grillo mit seiner "5-Sterne-Bewegung" den anderen Parteien als eher lästiges, aber nicht weiter ernst zu nehmendes Phänomen,
als Schiessbudenfigur, die bloss dazu gut sei, den Reflex der Politikverdrossenheit bei einigen Wählern zu bedienen - nicht aber dazu, den Profis der
Politik wirklich Konkurrenz zu machen.
Es kommt wies kommen musste:
Die Bewegung M5S (movimento 5 stelle/5-Sterne-Bewegung) mit Beppe Grillo an der Spitze kam bei den italienischen Parlamentswahlen am 24. - 25. Februar 2013
aus dem Nichts in beide Häuser des Parlaments. Nach der Pd (partito democratico, Spitzenkandidat Pier Luigi Bersani) errang sie bei den
Kammerwahlen ca. 25%, bei den Senatswahlen ca. 23% der Stimmen. Die M5S wurde zur stärksten Einzel-Partei Italiens und schickt 162 Abgeordnete ins
italienische Parlament
Dankenswerterweise hat uns
'Oeconomicus' wichtige Punkte aus dem Programm der
Fünf-Sterne-Bewegung in das Deutsche übersetzt. Es ist kein Wunder, dass unseren professionellen Politiker-Schranzen die Ohren
wegfliegen und ihnen nur Pöbeleien einfallen. Hingegen sind der Nobelpreisträger und Schriftsteller Dario Fo oder der Nobelpreisträger
für Ökonomie J. Stiglitz bereit, Beppe Grillo zu unterstützen und zu beraten. Ich glaube, wir werden noch viel Spaß haben beim Betrachten
des Affentanzes, den die 'gewählten Volksvertreter' in dem italienischen Parlament aufführen. (einartysken)
Programmpunkte der 5 Sterne Bewegung
Staat
Die derzeitige Organisation des Staates ist
bürokratisch, überdimensioniert, teuer und nicht effizient.
Die Parlamente repräsentieren nicht mehr den Willen der
Wähler. Die Abgeordneten sind keine Vertreter des Volkes,
sondern Vertreter der Parteien. Die Verfassungsgrundsätze
werden nicht angewendet. Die Parteien sind an die Stelle des
Volkswillens getreten und haben sich die Kontrolle und die
Urteile des Volkes beseitigt.
Abschaffung der Provinzen
Abschaffung der Wahlkampferstattungen
Eingemeindung aller Gemeinden unter 5.000 Einwohner
Obligatorischer Unterricht und Prüfung in
Verfassungsrecht für alle Staatsvertreter
Reduzierung auf zwei Amtszeiten für Abgeordnete und
zeitliche Begrenzung für alle anderen öffentlichen Ämtern
Beseitigung aller Privilegien für Abgeordnete,
darunter das Recht auf Pensionsbezüge nach zweieinhalb
Jahren
Verbot für Parlamentarier sich während ihrer Amtszeit
beruflich zu betätigen
Durchschnittslohn für alle Abgeordneten
Trennung von Staats- und Parteiämtern
Vorbestrafte können nicht für Staatsämter kandidieren
Direktübertragung aller parlamentarischen Sitzungen im
Internet
Einführung von Sammelklagen gegen
Behördenentscheidungen
Volkentscheide ohne Quorum
Über Volksempfehlungen muss in den Parlamenten
namentlich abgestimmt werden
Verabschiedete Gesetze müssen im Internet erst drei
Monate veröffentlicht werden und von den Bürgern kommentiert
werden, bevor sie in Kraft treten
Energie
Reduzierung des Energieverbrauchs von Wohn- und
Bürogebäuden
Reduzierung des Energieverbrauchs von mindestens 10
Prozent in fünf Jahren bei allen öffentlichen Gebäuden mit
finanziellen Sanktionen bei Nichteinhaltung
Vereinfachung der Regeln für Verträge die zu einer
Umstrukturierung des Energieverbrauchs führen
Zulassung kleinerer Energielieferanten mit einer
KWK-Größe von weniger als 20 kW
Förderung der dezentralen Erzeugung von Strom
Förderung von Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen
Beseitigung der Subventionen für Müllverbrennung
Legalisierung und Förderung für Energiegewinnung aus
Kompost
Anreize für die dezentrale Erzeugung von thermischer
Energie aus erneuerbaren Quellen
Anreize für die Erzeugung von Biogas aus der anaeroben
Vergärung von organischen Abfällen
Information
Verstaatlichung der großen Telefongesellschaften mit
der Verpflichtung, die gleichen Leistungen zu
wettbewerbsfähigen Preisen im Vergleich zu jedem beliebigen
Telefon Betreiber zu erbringen
Einführung von WiMAX-Repeater für den mobilen Zugriff
auf das Internet
Beseitigung von Gebühren für die Telefonverbindung ins
Festnetz
Ausrichtung der Tarife für Internet-Anschluss und
Telefon am europäischen Niveau
Verkürzung des Copyrights an geistigem Eigentum auf
20 Jahre
Abschaffung des Urheberrechts
Verbot der Beteiligung von Banken und öffentlichen
Institutionen an Medien-Verlagen
Entkriminalisierung von Verleumdungen
Abschaffung der Pisanu Gesetze über den Zugang zu
Wi-Fi.
Wirtschaft
Einführung von Sammelklagen
Verbot des Börsenhandels für
Unternehmens-Schachtelbeteiligung
Verbot der Kumulation von Aufsichtsratsposten in
börsennotierten Unternehmen
Stärkere Repräsentation von Kleinaktionären in
börsennotierten Gesellschaften
Trennung der Lebensmittelindustrie von allen anderen
Produktionsbetrieben
Verbot der Schnittpunkte Equity zwischen dem
Bankensystem und den Industrieunternehmen
Finanzinstitute haften für Folgeschäden ihrer
verkauften Produkte
Ein entlassener Geschäftsführer darf keine andere
Position im gleichen Unternehmen einnehmen
Obergrenze für die Management-Gehälter von
Börsenunternehmen und von Unternehmen mit Staatsbeteiligung
Abschaffung von Aktienoptionen
Abschaffung von Monopolen, insbesondere Telecom
Italien, Highways, ENI, ENEL, Mediaset, Staatsbahnen
Ausrichten der Preise von Energie, Informationsnetze,
Telefon, Strom, Transport am europäischen Niveau
Reduzierung der öffentlichen Schulden durch starke
Sparmaßnahmen des Staates und durch Einführung neuer
Technologien, um den direkten Zugang der Bürger zu
öffentlichen Informationen und Dienstleistungen zu
ermöglichen
Entlassene Geschäftsführer (z.B. Scaroni, Eni) dürfen
keine Posten in Börsenunternehmen oder in Unternehmen mit
Staatsbeteiligung bekleiden
Förderung der lokalen Produktion
Unterstützung von Non-Profit-Unternehmen
Arbeitslosengeld für alle, die keine Arbeitsplatz
haben
Hemmnisse für Unternehmen, die soziale Schäden
verursachen (z.B. durch Vertrieb von Trinkwasser in
Flaschen)
Transport + Logistik
Beschränkung des motorisierten Verkehrs im Stadtgebiet
Entwicklung eines Netzes von geschützten Radwegen im
gesamten Stadtgebiet
Öffentliche Parkflächen für Fahrräder
Hohe Mautgebühr für die PKW-Zufahrt mit nur einem
Insassen in historische Stadtzentren
Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und
Förderung des Car-Sharing mit Elektromotoren
Verbot der Errichtung neuer Parkplätze in städtischen
Gebieten
Entwicklung des Eisenbahn-Nahverkehrs
Abdeckung des gesamten Landes mit Breitband
Anreize für Unternehmen, die Telearbeit auszuweiten
System effizienter Verbindungen zwischen verschiedenen
Formen des öffentlichen Verkehrs
Förderung der Lebensmittelversorgung mit lokalen
Produkten
Reservierte Fahrspuren für den öffentlichen Nahverkehr
in städtischen Gebieten
Mobilitäts-Pläne für Behinderte in jeder Kommune.
Gesundheit
Italien ist eines der wenigen Länder mit einem
öffentlichen Gesundheitssystem mit universellen Zugang. Zwei
Fakten untergraben jedoch die Universalität und Homogenität
des Italienischen Gesundheitssystem: Dezentralisierung,
wobei die Regionen verantwortlich sind für die
Gesundheitsversorgung und ihre Finanzierung. Und die
Neigung, das Gesundheitssystem wie ein Unternehmen zu
organisieren mit dem Vorrang von wirtschaftlichen Ziele
gegenüber der Gesundheit und Lebensqualität der Patienten.
Kostenloser und gleichberechtigter Zugang zum
Gesundheitssystem
Bei nicht essentiellen Gesundheitsleistungen werden
die Leistungen proportional zum eigenen Einkommen bezahlt
Medikamente
Förderung der Verwendung von Generika und patentfreien
und billigeren Medikamente
Information
Gesundheitserziehung für Alle über den richtigen
Gebrauch von Medikamenten, deren Risiken und Vorteile
Nationale Gesundheitspolitik, zur Förderunge einer
gesunderen Lebensweise und für bewusste Wahlmöglichkeiten
für die Verbraucher
Förderung von Primärprävention (gesunde Ernährung,
körperliche Aktivität, Raucherentwöhnung) und der sekundären
Prävention (Früherkennung, prädiktive Medizin)
öffentliches System zur Messung der Qualität von OPs
in Krankenhäusern (Erfolg, Sterblichkeit, Volumen der
bearbeiteten Fälle, etc.
Medizinischer Service
Verbot von wirtschaftlichen Anreize beim Verkauf von
Medikamenten
Klare Trennung der Karrieren von Ärzten zwischen
öffentliche und private Tätigkeiten
Transparenz beim Verdienst von Ärzten, soweit es die
medizinische Grundversorgung betrifft
Wartelisten für Arzt-Termine sind öffentlich und
Online
Förderung der Familienplanung
Schnellerer und leichterer Einsatz von Schmerzmitteln,
insbesondere bei Opiaten (Morphin etc) entsprechend der
Richtlinien der WHO
Förderung und Finanzierung von Forschung im
Gesundheitsbereich, insbesondere bei Gesundheitsschäden
durch soziale Ungleichheit und Umweltverschmutzung
Förderung der Forschung über seltene Krankheiten.
Bezahlung der Behandlung im Ausland falls in Italien keine
Behandlungsmöglichkeiten vorhanden sind
Kontrollsystem, basierend auf den Empfehlungen der
WHO, über die gesundheitlichen Auswirkungen öffentlicher
Maßnahmen insbesondere in den Bereichen Verkehr, Planung,
Umwelt, Beschäftigung und Bildung
Beseitigung von Verbrennungsanlagen
Ausweitung des Mordparagrafen für Todesfolgen von
Bürgern, die durch Maßnahmen der lokalen und nationalen
Staatsvertreter verursacht wurden
Ausschnitte aus einem Interview mit Beppe Grillo vom schwedischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen, kurz vor der Wahl 2013.
Für deutsche Untertitel: nach dem starten des Videos, bitte die Untertitelfuntkion in der dunklen Leiste unter dem Video aktivieren!
Beppo Grillo über das Geldsystem und vier mächtige Banker der Welt als die "Vier Reiter der Apokalypse"
Bei einem Auftritt als Comedian hat er 1998 das Dilemma des modernen Finanz-System mit brutaler Heiterkeit als das enttarnt, was es ist:
Ein Schneeball-System, bei dem die Bürger das Geld, das eigentlich ihnen gehört, vom Finanzsystem als Kredit gewährt bekommen
Das es allerhöchste Zeit ist, dass die Menschen Europa weit auf die Barrikaden steigen und sich zur Wehr setzen, solte langsam auch dem
letzten Ignoranten klar sein. Denn soziopathischen Politikdarstellern und Wirtschaftseliten muss endlich überall die rote Karte gezeigt werden.
Weiterführende Links:
Marktkonformes Aushungern - Erhellendes aus Hellas
Endlich erfahren wir, wofür eine hohe Arbeitslosigkeit gut ist, namentlich eine hohe Jugendarbeitslosigkeit. Und das in schlichten Worten,
die jeder versteht.
Nicht nur die Troika, aber auch multinationale Unternehmen drängen in Griechenland auf die Senkung der Mindestlöhne speziell für junge
Arbeitslose auf 250 - 300 Euro.
Krise: Die schwierige Fragen kommen noch
Werden wir vielleicht in zehn Jahren gefragt werden, was wir jetzt und die letzten Jahre so gemacht haben? Was wir gegen das böse Ende der Krise
unternommen haben? Oder werden die Bürger gefragt werden, wie sie nur die vielen Lügen aus Politik und Wirtschaft so hinnehmen konnten? (......)
Es wird für die heutigen Eltern sehr schwierig werden, ihren später erwachsenen Kindern zu erklären, warum man Europa an die Wand gefahren hat. Warum sich
Menschen und Staaten verschuldet haben und warum die Finanzwirtschaft der Menschheit Vorgehensweisen diktieren konnte. (........)
Wolfgang Lieb: Angela Merkel - "Mutter Blamage" - Eine Rezension (von Stephan Hebel, (noch) politischer Autor der Frankfurter Rundschau)
Die zentrale These das Buches ist: "Angela Merkel verdankt ihren Erfolg einem permanenten Betrugsmanöver. Sie hat, auch wenn es nicht so scheint, sehr
wohl eine politische Agenda. Und die ist blamabel für Deutschland". Diese Agenda sei - allen Schönfärbereien und Lobhudeleien zum Trotz -
die eiskalte Durchsetzung der neoliberalen Ideologie in Form eines "Wirtschaftsliberalismus light". "Mit der angeblich "mächtigsten Frau
der Welt.?" ist Deutschland aggressiver geworden, nach außen für Freund und Feind unberechenbarer denn je seit dem Zweiten Weltkrieg, nach
innen ungerechter und reformunfähiger als sogar unter der bleischweren Regentschaft des Helmut Kohl." Deutschland sei ein Land geworden,
"in dem die Politik sich selbst zur Erfüllungsgehilfin ökonomischer Interessen degradiert." (........)
Empörte Ökonomen
Vor zwei Jahren ist bei Économistes Aterrés das "Manifeste d'économistes atterrés" erschienen.
eine deutsche Übersetzung von Gerhard Rinnberger
Eine Reihe interessanter Beiträge die sich gegen das Mantra der "Marktkonformität der Demokratie" stemmen
Unter anderen von: Harald Schumann, Frank Schirrmacher, Fritz W. Scharpf, Andy Coghlan und Debora MacKenzie, Jens Beckert, Wolfgang Streeck, Jürgen Habermas,
Albrecht Müller, Michael Hudson, Sahra Wagenknecht
Weltfinanzsystem am Limit
Ein interessanter und erhellender Video Vortrag von Prof. Franz Josef Radermacher - Universität Ulm, den dieser bei einer Aktionärsversammlung von Porsche hielt
(....) Welch peinliches, desaströses Verlieren der "Entscheider". Welch eine Blamage, welch ein hochverdienter Verfall der Glaubwürdigkeit der
Niederträchtigen und Ausbeuter, hochgehalten auf dem Schild nur von ihren verblödeten Gläubigen und (Partei-)Kunden, ihren stumpfen, feigen Höflingen.
Und welch ein Beweis, was möglich ist, wenn man den Willen - DEN WILLEN - dazu hat. (........)
STAATSGEHEIMNIS BANKENRETTUNG (Arte TV 52 Min.)
unbedingt ansehen. Überaus erhellend
Die Macht der Denkzettelwähler
So funktioniert repräsentative Demokratie.! Ein Beispiel aus Mausland.
Erhaltung der Überlegenheit Zur Verteidigungsstrategie der nächsten US-Regierung
Foreign Affairs, das führende aussenpolitische Magazin der USA, lässt jetzt schon über die "Verteidigungspolitik" der nächsten
US-Regierung nachdenken.
Juhu wir wollen Vollgeld...Vollgeld löst fast alle unsere Problem...
so und mit vielen weiteren Versprechungen, wird die Idee des Vollgeldes unter die Leute gebracht, nur... stimmt dies alles auch.?
Im letzten Jahrzehnt ist mehr und mehr offensichtlich geworden, dass wir in den USA heute so etwas wie "zwei Regierungen" haben.
Die eine, die den Menschen vertraut ist, die mehr oder weniger offen betrieben wird...... die andere eine parallele geheime Regierung,
deren Teile sich in weniger als einem Jahrzehnt in ein eigenes riesiges, weitläufiges Universum aufgebläht haben....
dieser Artikel versucht etwas Licht in dieses unangenehme Phänomen zu bringen....
Wo kommt den der ganze radikal islamische Wahnsinn her.? Dieser fiel ja nicht einfach vom Himmel....oder etwa doch.?
Die Antwort ist ein glasklares "NEIN"
Der radikale Islamismus wurde von
interessierten Kreisen, in den 1980er Jahren aus geopolitischen Macht- und EnergieGier Spielen erfunden und bis heute ausgebaut. Er ist ein Werkzeug in
den Händen einer völlig dekadenten und korrupten Politdarsteller Szene des anglo-amerikanischen
Imperiums.
Ist anzunehmen dass Russland im Bezug auf den, in der Ostukraine aufmarschierenden Faschisten-Mob aus Kiew, etwas völlig unlogisches
und unmenschliches tun würde....nämlich NICHTS.?
Wohl kaum..... Russland wird reagieren, reagieren müssen....auch wenn dies Krieg gegen den Westen bedeutet.
im Kreml vor Abgeordneten der Staatsduma, vor Mitgliedern des
Föderationsrats, Gouverneuren des Landes und Vertretern der Zivilgesellschaft bezüglich der Bitte der Republik Krim und der Stadt
Sewastopol um Aufnahme in den Bestand der Russischen Föderation
20. März 2014
Ein muss für jeden der verstehen möchte was da eigentlich abgeht. Ausserordentlich erhellend.
Die russische Überraschung, für einen an Naivität, kaum mehr zu überbietenden Westen
HA-HA-HA-HA-HA
Putin öffnet die letzte Babuschka
was kommt zum Vorschein, Arseni Yatsenyuk und der westliche Zahltag.
Man könnte sich krumm lachen, wenn es nicht so ernst wäre.
von Konstantin Wecker & Prinz Chaos II. 25.11.2013
Ein packendes und aufklärendes Manifest. Ein Glücksfall für die Gesellschaft der "Ahnungslosen.?", dass es noch solche
politisch-engagierten Künstler gibt. Aufruf zur Revolte ist ein, die reale Wirklichkeit beschreibendes Manifest, ohne klugscheisserischen Zeigefinger. Wohl aber
mit vielen klugen Fragen und einem Finger auf etliche völlig dekadenter Realitäten, unserer in grenzenlose Perversion, abgleitenden Gesellschaft.
Bei der Diskussion um Buchgeld und dessen Schöpfung gibt es so manches zu debattieren, zu Recht wie mir scheint. Jedoch sollte
man sich dabei nicht, auf polemisch aufgeblasenes Glatteis begeben....vor allem dann nicht, wenn man dazu beitragen möchte, das sich etwas bewegt in
der Sache.
Viele Amerikaner und Menschen aller Herren Länder haben die Lügen, die Dauerintrigen,
politischen Winkelzüge, die erstunkenen und erlogenen "Beweise" zur Legitimierung von Kriegsverbrechen und Massenmord, die Endlospropaganda, die mit
krimineller Energie stets neu aufgeladene, unermüdliche Kriegshetze gründlich satt.
Kein Selbstdenkender Mensch kann angesichts der geistlosen Kriegstrommelei, der
die zivilisatorischen Werte, auf die man sich doch so viel einbildet, geradezu ad absurdum führt, gutheissen.
Der mediale- und militärische Angriff gegen Syrien betrifft direkt den Welt-Wettbewerb für Energie, erklärt Professor Imad Shueibi in einem
meisterhaften Artikel, den ich weiter verbreiten möchte.
Eine detailierte Analyse der geopolitischen Gegenwart und eine Studie über den Versuch der USA, die Monopolare Weltordnung
durch Kriege zu erhalten...ja weiter aus zu bauen.
Die Europäische Union nur eine Komponente eines umfassenden Programms, das zur Entstehung von Kontinentalblöcken mit jeweils seiner
Währung, seiner Staatsbürgerschaft, seinem gemeinsamen Parlament usw. führt. Alle diese Blöcke zusammen sollen eine globale Gouvernanz darstellen.
Allzu starr sind die eingeimpften Denkkonstrukte. Für wirkliche Veränderungen braucht es jedoch zuallererst ein breit getragenes,
die Veränderung beförderndes Bewusstsein als Grundlage!
