|
Die - nicht eben besonders goldene - Blütezeit des neoliberal gewendeten Kapitalismus ist längst vorbei. Es ist deutlich geworden, dass
ökonomisches Wachstum, soweit es überhaupt stattfindet, weniger denn je allgemeinen Wohlstand, sondern eine verschärfte Polarisierung von Armut
und Reichtum mit sich bringt. Unter den Bedingungen des neoliberalen Kapitalismus beruht ökonomisches Wachstum geradezu darauf, diese Spaltungen
immer weiter voran zu treiben. Der kapitalistische Traum immerwährender Prosperität währte ein weiteres mal ziemlich kurz. |
Es ist offensichtlich, dass die Gesellschaft grundlegend umgebaut werden muss und völlig neue wirtschafts- und sozialpolitische
Strategien gefunden werden müssen. Die herkömmlichen Modelle haben ausgedient. Die Frage ist nur, ob dies unter dem schlichten Diktat des neoliberalen
Kapitalismus geschieht oder ob es möglich, ja wünschenswert ist, eine andere Form von Vergesellschaftung zu entwickeln, die
zukunftsweisender und sozial tragfähiger wäre.
Als grosser Wurf und die Erlösung von allen sozialen Problemen wird heute Land auf und Land ab, quer durch Europa und auch Global das Bedingungslose Grundeinkommen angepriessen. Vor allem die
neoliberalen krankhaft gierigen Machteliten und sonstigen Kapitalisten sammt den von diesen benutzten "NGO's" bringen diesen Zauber unter das Volk. Siehe dazu:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Vorsicht Falle Wenn das
Grundeinkommen wirklich "die grosse Erlösung" sein soll, mit dem ein wichtiger Schritt zur Befreiung von der menschenunwürdigen Situation der
Lohnabhängigkeit gemacht werden kann, müsste dessen Betrag bedeutend höher sein,als von den verschiedensten Modellen vorgeschlagen, und es
müsste anders finanziert werden. In einer gesellschaftlich sozialen Perspektive ist das Grundeinkommen kein Selbstzweck; es macht nur dann Sinn, wenn es als Instrument einer
Umverteilung von Reichtum "von oben nach unten" sowie einer veränderten gesellschaftlichen Verteilung der Arbeit - sowohl der Erwerbsarbeit
als auch der vielfältigen Tätigkeiten in der "privaten Sphäre" - dient. Dies ist aber in keinem der Modelle der Fall. Im Gegenteil.! Dies verwundert auch kaum,
kommen doch alle Modelle aus der neoliberalen Ecke oder den Machteliten andienende NGO's.
Die gängigen Modelle würden wohl eine gewisse Umverteilung von bescheidenen und mittleren zu den tiefsten Einkommensgruppen bewirken,
aber vor allem die höheren Einkommensgruppen, Spitzenverdiener, die Vermögenden, die Unternehmen und Konzerne deutlich bis massiv
begünstigen.
Sinnvoll wäre ein Grundeinkommen nur, wenn das Geld dort geholt wird, wo es in grossen Mengen vorhanden ist: Bei den hohen Gehältern,
den grossen Unternehmensgewinnen, den Kapitaleinkünften, usw.
Das BGEe soll auf wunderbare Weise die Selbstbestimmung und Freiheit der Bezieher von BGE verwirklichen. "Wir
glauben, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Voraussetzung dafür ist, dass Menschen autonom über ihr
Leben bestimmen können." (Attac AG Genug für alle, Teilhabe für alle! Faltblatt)
Es ist zuerst die Freiheit, sich mehr Waren selbstbestimmt kaufen zu können.
Diese Waren müssen allerdings vorher von Lohnarbeiter-innen produziert worden sein.
Es ist die Freiheit, im privaten und öffentlichen Bereich seinen Neigungen, Interessen und Hobbies nachzugehen.
"Existenzgeld bedeutet für uns die individuelle Absicherung, um ... Erziehungs- und Hausarbeit, Arbeit in
Initiativen, Nachbarschaftshilfe, kulturelle Arbeit, gegenseitige Hilfe, Unterstützung und Beratung auf freiwilliger
Basis machen zu können." (Harald Rein 2004, 54).
Was für eine bescheidene Freiheit. Ausgeschlossen von der Freiheit, über die materiellen Mittel zu verfügen, mit
denen die Güter produziert werden können, die für die breite Masse notwendig sind, ausgeschlossen von der
Verfügung über Forschungs- und Bildungseinrichtungen, von der Verfügung über den Reichtum, der von den
Lohnarbeiter-innen produziert wird, vegetiert die Freiheit als private Freiheit von Nicht-Eigentümern.
Das Menschenrecht BGE ist das Recht auf ein bisschen Geld, an das "keine Bedingungen geknüpft wird.?". Über
1.200 Euro oder meinetwegen 2.500 Franken zu verfügen, krankenversichert zu sein und nicht lohnarbeiten zu müssen, gilt als
ein "Leben in Würde" und als "gerechtere Verteilung". (Harald Rein 2005, 14)
Welch armselige Emanzipation. Der Drang der breiten Masse nach Gerechtigkeit und Leben in Würde, soll sich mit der Enge
der privaten Haushalte zufrieden geben, mit dem Eigentum an ein paar Konsumgütern und der Teilhabe an einer
Gesellschaft, die einem sogar Geld genug gibt, mal ins Theater zu gehen.
George Orwells Vision wird wahr.! Die Proles werden erfunden. In Zukunft wird diese mit BGE abgespeisste und aussortierte Masse, wohl nur noch als Kanonenfutter
benötigt. Wer das Buch 1984 lesen möchte, kann hier
klicken (PDF 1,19MB) Entweder war der Mann hellsichtig oder ein "Whistleblower" seiner Zeit.!
Dazu kommt, und dies ist nicht weniger bedenklich, dass eine ganze Menge Menschen
sogar von diesem bescheidenen "Wohlstand.?" ausgeschlossen
sein werden. Man denke dabei an Wanderarbeiter-innen, Aussteiger-innen, Migranten, sonstig nicht sesshafte Menschen und Ilegale. Europa weit
sollen dies etwa 50 - 60 Millionen sein. Dazu kommen dann noch, etwa 2 Milliarden Menschen der dritten Welt, die auch nicht teilhaben, sondern zu Hungerlöhnen
für die Proles der ersten Welt sammt ihrer Machteliten produzieren müssen.
|
Nein, so geht dies nicht
Was wir brauchen, ist eine andere Sozialpolitik
Zentral ist die Notwendigkeit, sich endgültig von den traditionellen Vorstellungen von Arbeitsgesellschaft zu verabschieden, die unter ganz anderen
ökonomischen und gesellschaftlichen Bedingungen entstanden sind. Zwar ist es nicht so, dass der Gesellschaft die Arbeit ausginge - viele
notwendige Arbeiten werden unter den herrschenden Bedingungen nicht getan -, aber die Arbeitsverhältnisse transformieren sich grundlegend.
Das resultiert nicht nur aus der durchgesetzten Entformalisierung und Prekarisierung der Lohnarbeit, sondern auch aus einem verstärkten
Bedarf an flexibleren Arbeitsformen durch die Arbeitenden selbst. Das kapitalistische Modell der sozialen
Marktwirtschaft gehört immer
mehr der Vergangenheit an. Das herkömmliche System der sozialen (Ver-)Sicherung, das an das lebenslange Lohnarbeits-Verhältnis gekoppelt war,
verliert damit seine Grundlagen. Der Irrsinn der bestehenden Verhältnisse zeigt sich daran, dass die Leute zu einer Lohnarbeit gezwungen werden
sollen, die es gar nicht gibt. Der "Wohlfahrtsstaat" macht einem "Arbeitsstaat" Platz, der den Zwang zur Lohnarbeit umso mehr verallgemeinert, je
grösser die Zahl der für das Kapital Überflüssigen wird.
Sozialpolitik als Infrastruktur
Ein guter Ansatz in diese Richtung haben die Autoren-innen bei Linksnetz. Diese verstehen
darunter, und ich kann mich dabei voll anschliessen, statt einer selektiven und gruppenspezifischen Sozialpolitik, die Entwicklung einer gesellschaftlichen
Infrastruktur voranzutreiben, die ein vernünftiges gesellschaftliches Leben für alle möglich macht und die im Prinzip durchaus im
Rahmen der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse realisierbar wären. Eine Sozialpolitik der kleinen Schritte, die nicht vom Rand der Gesellschaft
ausgeht, sondern vom Zentrum. Von den Millionen Lohnarbeiter-innen die das ungeheuere Räderwerk der Kapitalverwertung noch mit ihrer Lebenskraft aufrechterhalten, obwohl sie dadurch immer mehr
niedergedrückt und erniedrigt werden.
- Erstens, eine deutliche Arbeitszeitverkürzung, ohne entsprechende Kürzung der Löhne und ohne Steigerung des Arbeitsdrucks, um der
gesellschaftlichen Schizophrenie ein Ende zu bereiten, dass die einen unter zu viel Arbeit und die anderen unter fehlender Lohnarbeit leiden.
- Zweitens, ein deutlicher Ausbau der öffentlichen und sozialen Infrastruktur in den Bereichen der Gesundheitsvorsorge, des öffentlichen
Verkehrs, des Wohnens, der Bildung und der Kultur. Eingeschlossen werden, sollten Einrichtungen zur Betreuung und Pflege von
Kindern, Kranken und Betagten, die heute in grossem Ausmass durch Menschen, vor allem Frauen unbezahlt erbracht werden.
Die Leistungen und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur sollten der Bevölkerung, dass heisst allen, egal ob es sich um Einheimische,
Wanderarbeiter-innen, Ilegale oder was weiss ich handelt, möglichst unentgeltlich zur Verfügung stehen. Dies würde auch eine Art
Grundeinkommen darstellen. Früher wurde dafür der Begriff des Soziallohns oder des sozialisierten Lohns verwendet. In dieser Form muss es nicht
einmal ausbezahlt werden und lässt sich erst noch mit Formen gesellschaftlicher Aneignung verbinden, die Schritte in die Richtung einer
substantiellen Vertiefung und Verbesserung der Demokratie weisen könnten.
Nur im Rahmen einer grossflächigen und gutausgebauten sozialen Infrastruktur macht ein BGE überhaupt Sinn. Das Grundeinkommen muss daher
als Ergänzung zum Ausbau der sozialen Infrastruktur gesehen werden und dient dazu,
- erstens,die Befriedigung der Bedürfnisse zu ermöglichen, die nach wie vor
in Form von Waren abgedeckt werden.
- zweitens, bessere Ausgangsbedingungen für eine Neuverteilung der Haus- und Familienarbeit zu schaffen.
Je grosszügiger die soziale Infrastruktur ausgebaut ist, desto kleiner kann dann das BGE sein, dass ja eben nicht an Staatlichkeit, Bankkonto und ähnlichem
gebunden sein darf, sondern allen zur Verfügung gestellt wird. Egal woher diese kommen und was diese machen.
Globale soziale Rechte nennt sich dieser Prozess. In einer globalisierten, voll mobilisierten Welt, kann man Migranten ohne Aufenthaltsstatus, Wanderarbeiter-innen die für
ein paar Monate hier und dann wieder wo anderst sind, Ausgestiegene und sonstiges nicht angepasstes und Papier-loses Volk nicht einfach ausschliessen, und zu Menschen machen,
die keine oder kaum einklagbare Rechte besitzen. Die im wahrsten Sinne des Wortes schutz- und rechtlos gegenüber Behörden, Arbeitgebern und
Vermietern sind. Die auch, keinen Zugang zu einer anständigen Gesundheitsversorgung haben, keiner Krankenversicherung beitreten könnenn, noch
im Allgemeinen über die Mittel verfügen, die Behandlungskosten selber zu tragen. Das gilt auch bei Krankheiten, Unfällen oder tätlichen Übergriffen.
Wie auch immer. Ich meine, dass wir das soziale Disaster das der neoliberale Kapitalismus anrichtet, Global sehen müssen. Einzelstaatliche und Regionale
Vorstösse der Luxuswelt in ein, vom Ausbau einer globalen sozialen Infrastruktur isoliertes bedingungsloses Grundeinkommen, sind nicht zielführend.
Im Gegenteil, es würde die Ungleichheiten noch wesentlich verstärken! Ausserdem würde eine massiv zunehmende Ausbeute des
globalen Südens eintreten, egal ob es sich dabei um
landwirtschaftliche Rohstoffe, Bodenschätze, Textilien, Computer-Hardware oder auch Dienstleistungen handelt.
Es ist schon erstaunlich, von Solidaritärität der angehenden "Proles" mit den Menschen des Ausgebeuteten globalen Südens keine Spur. Nicht einmal ein Piekser
erscheint im Gewissen von BGE "Proles" der Luxuswelt, wenn diese mit Hilfe des BGE, aus einem mit menschlichem Leid getränkten Produktionsgang erzeugte
Ware aus Südostasien kaufen. Ein paar Menschen dort hätten gelitten? Wären nicht ordentlich bezahlt worden? Wären drangsaliert
worden? Hätten keine Sozialversicherungen. Würden krank von ihrer 14-stündigen Arbeit? Hauptsache wir haben unser BGE mit dem wir uns
eben diese Waren kaufen können. Ganz im Sinne der Macht- und Geldgierigen neoliberalen Machteliten, denn für Produkte des heimischen Marktes, reicht
das angebotene BGE ja nicht.
Glaubt jemand im Ernst, das BGE wird vom System erfunden, um den Menschen zur Selbstverwirklichung zu verhelfen.? Mal ganz abgesehen von der Frage ob diese
egozentrische Art der Sebstverwirklichung überhaupt wüschenswert ist, geht es doch klar darum, nicht mehr gebrauchte Menschen kaltzustellen
und aus zu sondern, und dies ohne soziale Infrastruktur, auf tiefst möglichen Niveau.
Wo wir heute in der Zwischenzeit angekommen sind, erklärt Wilhelm Heitmeyer in: Deutsche Zustände (europäische Zustände) WDR 5 [Audio - mp3]. Es ist höchste Zeit dem autoritären Kapitalismus
endlich den Riegel zu schieben. Ansteigende Werte Rassismus, Obdachlose, die Abwertung von Arbeitslosen.
Wir haben es nicht mit einer humanen Gesellschaft zu tun. Unbedingt anhören.!!
Für jeden/jede der/die noch ein wenig Ordung im Oberstübchen hat, sollte der
sich ausweitende Amazon-Skandal, das oben Beschriebene deutlichst
vor Augen geführt haben. Es ist absolut nicht, irgendwie an den Haaren herbei gezogen, sondern erschreckend real. Und wahrscheinlich sehen wir nur die Spitze des Eisbergs, vermutlich sind solche Missstände quer durch Europa zu
finden.
|
|
Rationale Konsensfindung:
Gründe / Argumente statt Gruppendynamik
Blogregeln
Drachenwut's Politikblog
alle Artikel
-----------------------
-----------------------
Spannende Zeiten, wir erleben gerade die Geburtsstunde
Ein scharf beobachteter, schlüssig gefolgerter und ansprechend in einem Gleichniss dargestellter Artikel.....
von Analitik
13.10.2016
-----------------------
Erhaltung der Überlegenheit Zur Verteidigungsstrategie der nächsten US-Regierung
Foreign Affairs, das führende aussenpolitische Magazin der USA, lässt jetzt schon über die "Verteidigungspolitik" der nächsten
US-Regierung nachdenken.
Von Mac Thornberry und
Andrew F. II Krepinevich
Foreign Affairs, September/Oktober 2016
-----------------------
Brasilien
Bananenrepublik oder Opfer der global-monopolistischen US-Hegemonie
Parlamentarischer Putsch gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rouseff (2016)
Eine Analyse
von dragaoNordestino
10.09.2016
-----------------------
ist kein
Spargeldsystem
und auch kein
Spekulationsgeldsystem
Was ist dran an der Zinskritik und was eigentlich ist der ausschlaggebende Systemfehler, welcher unser Kreditgeldsystem an den Anschlag bringt.
von dragaoNordestino
01.09.2016
-----------------------
Eine kritische Betrachtung
Juhu wir wollen Vollgeld...Vollgeld löst fast alle unsere Problem...
so und mit vielen weiteren Versprechungen, wird die Idee des Vollgeldes unter die Leute gebracht, nur...
stimmt dies alles auch.?
von dragaoNordestino
17.02.2016
-----------------------
Im letzten Jahrzehnt ist mehr und mehr offensichtlich geworden, dass wir in den USA heute so etwas wie "zwei Regierungen" haben.
Die eine, die den Menschen vertraut ist, die mehr oder weniger offen betrieben wird...... die andere eine parallele geheime Regierung,
deren Teile sich in weniger als einem Jahrzehnt in ein eigenes riesiges, weitläufiges Universum aufgebläht haben....
dieser Artikel versucht etwas Licht in dieses unangenehme Phänomen zu bringen....
von dragaoNordestino
13.10.2014
-----------------------
Wo kommt den der ganze radikal islamische Wahnsinn her.? Dieser fiel ja nicht einfach vom Himmel....oder etwa doch.?
Die Antwort ist ein glasklares "NEIN"
Der radikale Islamismus wurde von
interessierten Kreisen, in den 1980er Jahren aus geopolitischen Macht- und EnergieGier Spielen erfunden und bis heute ausgebaut. Er ist ein Werkzeug in
den Händen einer völlig dekadenten und korrupten Politdarsteller Szene des anglo-amerikanischen
Imperiums.
Von dragaoNordestino
9. September 2014
-----------------------
Ist anzunehmen dass Russland im Bezug auf den, in der Ostukraine aufmarschierenden Faschisten-Mob aus Kiew, etwas völlig unlogisches
und unmenschliches tun würde....nämlich NICHTS.?
Wohl kaum..... Russland wird reagieren, reagieren müssen....auch wenn dies Krieg gegen den Westen bedeutet.
Von dragaoNordestino
11. April 2014
-----------------------
im Kreml vor Abgeordneten der Staatsduma, vor Mitgliedern des
Föderationsrats, Gouverneuren des Landes und Vertretern der Zivilgesellschaft bezüglich der Bitte der Republik Krim und der Stadt
Sewastopol um Aufnahme in den Bestand der Russischen Föderation
20. März 2014
Ein muss für jeden der verstehen möchte was da eigentlich abgeht. Ausserordentlich erhellend.
-----------------------
16. März 2014
Die russische Überraschung, für einen an Naivität, kaum mehr zu überbietenden Westen
HA-HA-HA-HA-HA
Putin öffnet die letzte Babuschka
was kommt zum Vorschein, Arseni Yatsenyuk und der westliche Zahltag.
Man könnte sich krumm lachen, wenn es nicht so ernst wäre.
-----------------------
Autor: dragaoNordestino
5. März 2014
Was wird die russische Föderation nun tun.? Stehen wir am Anfang des Countdowns zum 3. Weltkrieg
-----------------------
von Konstantin Wecker
&
Prinz Chaos II.
25.11.2013
Ein packendes und aufklärendes Manifest. Ein Glücksfall für die Gesellschaft der "Ahnungslosen.?", dass es noch solche
politisch-engagierten Künstler gibt.
Aufruf zur Revolte ist ein, die reale Wirklichkeit beschreibendes Manifest, ohne klugscheisserischen Zeigefinger. Wohl aber
mit vielen klugen Fragen und einem Finger auf etliche völlig dekadenter Realitäten, unserer in grenzenlose Perversion, abgleitenden Gesellschaft.
-----------------------
von dragaoNordestino
18.11.2013
Bei der Diskussion um Buchgeld und dessen Schöpfung gibt es so manches zu debattieren, zu Recht wie mir scheint. Jedoch sollte
man sich dabei nicht, auf polemisch aufgeblasenes Glatteis begeben....vor allem dann nicht, wenn man dazu beitragen möchte, das sich etwas bewegt in
der Sache.
-----------------------
von dragaoNordestino
1.11.2013
Wie Deutschland die europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gegen die Wand fährt und damit
systematisch zerstört
-----------------------
von dragaoNordestino
17.09.2013
Viele Amerikaner und Menschen aller Herren Länder haben die Lügen, die Dauerintrigen,
politischen Winkelzüge, die erstunkenen und erlogenen "Beweise" zur Legitimierung von Kriegsverbrechen und Massenmord, die Endlospropaganda, die mit
krimineller Energie stets neu aufgeladene, unermüdliche Kriegshetze gründlich satt.
Kein Selbstdenkender Mensch kann angesichts der geistlosen Kriegstrommelei, der
die zivilisatorischen Werte, auf die man sich doch so viel einbildet, geradezu ad absurdum führt, gutheissen.
-----------------------
von Imad Fawzi Shueibi
28.08.2013
Der mediale- und militärische Angriff gegen Syrien betrifft direkt den Welt-Wettbewerb für Energie, erklärt Professor Imad Shueibi in einem
meisterhaften Artikel, den ich weiter verbreiten möchte.
-----------------------
von Michael Lobe
17.08.2013
Eine erhellende
Analyse, die aus inneramerikanischer und europäischer Perspektive die
USA mit dem alten Rom vergleicht
-----------------------
von Roland Hoffmann
6. August 2013
Eine detailierte Analyse der geopolitischen Gegenwart und eine Studie über den Versuch der USA, die Monopolare Weltordnung
durch Kriege zu erhalten...ja weiter aus zu bauen.
-----------------------
Von Chris Hedges
28. Juli 2013
Eine hervorrragende Gegenüberstellung von Prognose, Analyse und Ist-Zustand.
-----------------------
von Stephen Lendman
Global Research,
30. Juni 2013
-----------------------
Doppelmoral
oder
Schwerstverbrechen.....
die westliche Wertegemeinschaft am Anschlag
von dragaoNordestino
13. Juni 2013
-----------------------
Globalisierung
von Pierre Hillard
31. Mai 2013
Die Europäische Union nur eine Komponente eines umfassenden Programms, das zur Entstehung von Kontinentalblöcken mit jeweils seiner
Währung, seiner Staatsbürgerschaft, seinem gemeinsamen Parlament usw. führt. Alle diese Blöcke zusammen sollen eine globale Gouvernanz darstellen.
-----------------------
von Hans-Peter Studer
(11. Mai 2013)
Allzu starr sind die eingeimpften Denkkonstrukte. Für wirkliche Veränderungen braucht es jedoch zuallererst ein breit getragenes,
die Veränderung beförderndes Bewusstsein als Grundlage!
-----------------------
von Susanne Kablitz
(27.04.2013)
-----------------------
Eine Spielwiese für Störenfriede, die sich nicht abfinden wollen
das ist der Störsender.
wird laufend weitergeführt
(03.April 2013)
-----------------------
aus der Sicht Russlands
von Fjodor Lukjanow
Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs".
30. März 2013
-----------------------
Sind unsere westlichen Demokratien in Wahrheit gut getarnte, von Sozio- und Psychopathen übernommene Pathokratien.?
(24. März 2013)
-----------------------
Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft
Gespräch mit Sahra Wagenknecht
(21.03.2013)
-----------------------
Werden die etablierten Volkszertretter das Volk zu respektieren lernen, oder müssen diese erst völlig abgeschafft werden.?
(10.03.2013)
-----------------------
Interview mit
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.
22. Februar 2013
-----------------------
von Yavuz Özoguz
(21. Februar 2013)
-----------------------
ein troianisches Pferd des Neoliberalismus..?
(13. Februar 2013)
|
